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Müssen zugleich den Blick nach vorn und nach innen richten: SPD-Chef Martin Schulz (l.) und seine Mitstreiter.
Müssen zugleich den Blick nach vorn und nach innen richten: SPD-Chef Martin Schulz (l.) und seine Mitstreiter.(Фото: REUTERS)
Четверг 7 декабря 2017

SPD im Krisenmodus: Zwei Projekte, eines wird scheitern

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Ein Kommentar von Hubertus Volmer

Auf dem SPD-Parteitag wird mehr als deutlich: Die Basis misstraut ihrer eigenen Führung. Mitten in dieser Vertrauenskrise muss die Partei über die Bildung einer neuer Regierung verhandeln. Wie soll das funktionieren?

Noch mal gut gegangen. Der Parteitag in Berlin erlaubt SPD-Chef Martin Schulz, mit CDU und CSU über die Bildung einer Bundesregierung zu verhandeln. Und stattet ihn bei der Wiederwahl zum Parteivorsitzenden mit einer ordentlichen Mehrheit aus: 81,9 Prozent – deutlich weniger als die 100 Prozent im März, aber angesichts der Umstände alles andere als ein schlechtes Ergebnis.

Aber ist es wirklich gut gegangen? Die Bestandsaufnahme des Parteitags zeichnete ein desolates Bild. Die SPD sei in einer "existentiellen Situation", sagte ein Redner. Schulz selbst bescheinigte seiner Partei, dass sie ihr Profil verloren habe. Zudem forderte er, die SPD müsse wieder "das respektvolle Streiten lernen". Kein Profil, keine Streitkultur – schlimmere Kritik hätte er kaum üben können.

Mut und Angst, an diesen Begriffen arbeiteten sich viele Redner auf dem Parteitag ab. Das dritte Motiv, das die Debatte prägte, war das fehlende Vertrauen zwischen Basis und Führung. Fraktionsvize Hubertus Heil diagnostizierte eine "Vertrauenskrise in dieser Partei". Doch es ist noch schlimmer: "Wie sollen die Wählerinnen und Wähler uns vertrauen, wenn wir uns selber nicht vertrauen?", fragte die Bundestagsabgeordnete Daniela De Ridder.

Das Misstrauen der Mitglieder führte dazu, dass die SPD-Spitze mehreren Forderungen von GroKo-Skeptikern zustimmte. Nach Sondierungen soll, wahrscheinlich im Januar, ein Parteitag entscheiden, ob die SPD förmliche Koalitionsverhandlungen mit der Union aufnimmt – wenn es überhaupt dazu kommt. Denn das ist die spannende Frage, die der Parteitag naturgemäß nicht beantworten konnte: Wie um alles in der Welt soll sich diese verunsicherte SPD mit der Union auf ein Regierungsbündnis verständigen? Zumal ein Koalitionsvertrag, sofern es ihn je gibt, eine Mitgliederbefragung überstehen müsste.

Um seine skeptische, misstrauische Basis mitzunehmen, muss Schulz in den Sondierungen und in etwaigen Koalitionsverhandlungen viel erreichen – wahrscheinlich mehr, als Angela Merkel ihm geben kann. Denn auch sie steht ja in ihrer Partei unter Druck.

In Berlin ist die SPD einen ersten, vorsichtigen Schritt in Richtung Erneuerung gegangen. Wie immer das ausgeht: Dass ihr Weg in eine Große Koalition führt, ist alles andere als ausgemacht. Denn beides würde jede Partei überfordern: gleichzeitig eine Debatte über den Sinn der eigenen Existenz zu führen und eine Regierungsbeteiligung auszuloten oder gar zu regieren. Das eine erfordert Selbstkritik, das andere Selbstsicherheit. Dieser Widerspruch bleibt bestehen, egal wie die Sondierungen laufen.

Источник: n-tv.de

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